Sitzung
SR-004-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Saal 063
Datum
03.12.2014
Zeit
18:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 7

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.10.14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorstellung des Jugendbeirates der Stadt Bitterfeld-Wolfen und Informationen zu dessen Arbeit
 
Ö 6
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2015 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 6

163-2014
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 3

164-2014
Ö 8
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2013
M008-2014
Ö 9
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31. Dezember 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

177-2014
Ö 10
Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

180-2014
Ö 11
Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten des Eigenbetriebes in den Betriebsausschuss für die Angelegenheiten des "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

181-2014
Ö 12
Zuschuss zum Ausgleich der Altersteilzeitverpflichtungen für den Eigenbetrieb "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

203-2014
Ö 13
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 1

179-2014
Ö 14
Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 1

149-2014
Ö 15
Auftrag zur Erarbeitung eines Konsolidierungsgutachtens

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 0

187-2014
Ö 16
Bewertungs- und Aktivierungsrichtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

206-2014
Ö 17
Jahresrechnung 2010 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 1

199-2014
Ö 18
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04/91 "Zentrum Ost": Änderung des planungsrechtlichen Verfahrens, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

194-2014
Ö 19
Genehmigung einer überplanmäßige Ausgabe für die Baumaßnahme Hitschkendorfer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171-2014
Ö 20
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 21
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Vertragsangelegenheit
 
N 24
Grundstücksangelegenheit
 
N 25
Grundstücksangelegenheit
 
N 26
Grundstücksangelegenheit
 
N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Grundstücksangelegenheit
 
N 29
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 30
Schließung des nicht öffentlichen Teils