Sitzung
SR-003-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Saal 063
Datum
22.10.2014
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.09.2014 (einschließlich Fortsetzung am 08.09.2014)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH (WBG) Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die OB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 11

126-2014
Ö 6
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi) Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die OB
129-2014
Ö 7
Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

175-2014
Ö 8
Berufung eines ehrenamtlichen Stadtjägers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

150-2014
Ö 9
Förderrichtlinie zum Erwerb von Führerscheinen für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und der Wasserwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

054-2014
Ö 10
Wahl von Schiedspersonen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

090-2014
Ö 11
Widerruf der Berufung und Neuberufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166-2014
Ö 12
1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer im Freien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151-2014
Ö 13
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages mit der MITGAS Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

168-2014
Ö 14
Erweiterter Maßnahmeplan Flutschädenbeseitigung Hochwasser 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

144-2014
Ö 15
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

117-2014
Ö 16
Abweichung von den örtlichen Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141-2014
Ö 17
Auflösung des städtebaulichen Vertrages zwischen der Stadt Bitterfeld-Wolfen und der BQP mbH i.L. zum Bebauungsplan 07-2010ho "Photovoltaik BRIFA" im OT Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

143-2014
Ö 18
1. Änderung des Bebauungsplanes 03-2010btf "Am Plan" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld - Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 1

154-2014
Ö 19
1. Änderung des Bebauungsplanes 03-2010btf "Am Plan" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 1

155-2014
Ö 20
Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Beschluss: in die Ortschaftsräte und Ausschüsse zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 21
Auftrag zur Erarbeitung eines Konsolidierungsgutachtens

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187-2014
Ö 22
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 23
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 24
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Grundstücksangelegenheit
 
N 26
Grundstücksangelegenheit
 
N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 29
Schließung des nicht öffentlichen Teils