Sitzung
SR-002-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
03.09.2014
Zeit
18:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Nachverpflichtung eines Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02.07.14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeister und deren Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118-2014
Ö 7
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung der Ortsbürgermeister
 
Ö 8
Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
 
Ö 9
Überprüfung der kommunalen Mandatsträger nach §§ 20 und 21 Stasi-Unterlagen-Gesetz

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 5

146-2014
Ö 10
Vergabe der Spendenmittel im Zusammenhang mit dem Juni-Hochwasser 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 4

073-2014
Ö 11
Abberufung des seitens der Stadt Bitterfeld-Wolfen entsandten Mitgliedes im Aufsichtsrat der RVB Regionalverkehr Bitterfeld-Wolfen GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

125-2014
Ö 12
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH (WBG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

126-2014
Ö 13
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

127-2014
Ö 14
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

128-2014
Ö 15
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

129-2014
Ö 16
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

131-2014
Ö 17
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Technologie- u. Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133-2014
Ö 18
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

135-2014
Ö 19
Abwahl der bisherigen Vertreter und ihrer Stellvertreter sowie Neuwahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche (ZV Goitzsche)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

136-2014
Ö 20
Abwahl der bisherigen Vertreterin und ihres Stellvertreters sowie Neuwahl des Vertreters und des Stellvertreters des Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „TechnologiePark Mitteldeutschland“ (ZV TPM)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

137-2014
Ö 21
Abwahl des bisherigen Vertreters und dessen Stellvertreters sowie Neuwahl des Vertreters und des Stellvertreters des Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Westliche Mulde“ (AZV„Westliche Mulde“)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

138-2014
Ö 22
Bildung eines Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

147-2014
Ö 23
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 3

148-2014
Ö 24
Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

149-2014
Ö 25
Sitzungsort des neuen Stadtrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 0

M006-2014
Ö 26
Festlegung des Sitzungsortes für zukünftige Stadtratssitzungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 0

139-2014
Ö 27
Absicherung der Meldeangelegenheiten im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 15, Enthaltungen: 4

145-2014
Ö 28
Abweichung von den örtlichen Bauvorschriften des Bebauungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Thalheim Nr. 1 "Zum Feldrain"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

113-2014
Ö 29
Aufstellung und frühzeitige Beteiligung des Bebauungsplans 02-2014btf "Stadthafen Ost" im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

106-2014
Ö 30
Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplans und frühzeitige Beteiligung im Bereich Goitzsche Stadthafen Ost (ehem. "Spargelfeld") im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

112-2014
Ö 31
2. Berichtigung des Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

121-2014
Ö 32
Austritt der Stadt Bitterfeld-Wolfen aus dem Verein "weinberg campus e.V."

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

124-2014
Ö 33
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 34
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 35
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 36
Zweckverbandsangelegenheit
 
N 37
Grundstücksangelegenheit
 
N 38
Grundstücksangelegenheit
 
N 39
Grundstücksangelgenheit
 
N 40
Vertragsangelegenheit
 
N 41
Vertragsangelegenheit
 
N 42
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 43
Schließung des nicht öffentlichen Teils