Sitzung
SBKJS-023-IV
Gremium
Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Jugend und Sport
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Steubenstraße 13, Grundschule "Anhaltsiedlung", Aula
Datum
13.10.2009
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.09.09

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Information zur perspektivischen Arbeit des Frauenhauses
 
Ö 5
Bau einer Kindertageseinrichtung im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

291-2009
Ö 6
Richtlinie zur Vergabe der Brauchtumsmittel

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

253-2009
Ö 7
Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

278-2009
Ö 8
Einführung Behindertenfreundlichkeitsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

293-2009
Ö 9
Vorstellung der Prioritätenliste der Kinderspielplätze in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Information zur Tartanbahn im Fritz-Heinrich-Stadion im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils