Sitzung
SR-074-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
26.02.2014
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.01.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Informationen zur Entwicklung der Goitzsche
 
Ö 6
Steuersatzung für die Jahre 2014 und 2015

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 4

112-2013
Ö 7
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2014 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen--Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 4

172-2013
Ö 8
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 4

171-2013
Ö 9
Einvernehmen gem. § 36 BauGB zum 3. Bauabschnitt "BITZ" - Errichtung Verbrauchermarkt mit Drogeriemarkt

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 3

224-2013
Ö 10
Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

008-2014
Ö 11
Vertrag zur Parkplatzbewirtschaftung an der Goitzsche durch die STEG mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166-2013
Ö 12
Wiedereinrichtung eines Briefwahllokals im Ortsteil Bitterfeld
223-2013
Ö 13
Wiedereinrichtung eines Briefwahllokals im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2

015-2014
Ö 14
Festlegung des Aufwandsersatzes für Mitglieder von Wahlvorständen bei der Kommunalwahl am 25.05.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

007-2014
Ö 15
7. Änderungssatzung zur Verbandssatzung vom 16.09.2005 des Zweckverbandes TechnologiePark Mitteldeutschland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

010-2014
Ö 16
Bebauungsplan Gewerbegebiet östlich der Hochhalde "Bitterfelder Berg" im OT Holzweißig, hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

213-2013
Ö 17
Bebauungsplan Gewerbegebiet östlich der Hochhalde "Bitterfelder Berg" im Ortsteil Holzweißig, hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

214-2013
Ö 18
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 19
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Vertragsangelegenheit
 
N 22
Vertragsangelegenheit
 
N 23
Grundstücksangelegenheit
 
N 24
Vertragsangelegenheit
 
N 25
Vergabeangelegenheit
 
N 26
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 27
Schließung des nicht öffentlichen Teils