Sitzung
OR Btf-073-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
07.05.2014
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 16.04.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03-2010btf "Am Plan" - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 3

014-2014
Ö 8
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 03-2010btf "Am Plan" im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

027-2014
Ö 9
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Änderung von Bebauungsplänen an der Goitzsche

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2

026-2014
Ö 10
Ausnahme von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 2/99 "Gewerbepark-Bitterfeld" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

065-2014
Ö 11
2. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 2

068-2014
Ö 12
Abschluss eines Gebietsänderungsvertrages zwischen der Gemeinde Muldestausee und der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 2

069-2014
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 15
Schließung des nicht öffentlichen Teils