Sitzung
OR Btf-070-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
19.02.2014
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Haushalt 2014: 5. Ergänzung zur Haushaltssatzung
 
Ö 8
Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" im OT Bitterfeld für die Errichtung einer Fahrradabstellanlage außerhalb der Baugrenze und teilweise auf öffentlicher Grünanlage.

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 16, Enthaltungen: 1

009-2014
Ö 9
Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

008-2014
Ö 10
Vertrag zur Parkplatzbewirtschaftung an der Goitzsche durch die STEG mbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2

166-2013
Ö 11
Vorstellung der Entwurfsplanung Dammstraße im OT Bitterfeld
M016-2013
Ö 12
Aktuelle Informationen zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept, Stand 28.01.2014
 
Ö 13
Ausreichung Brauchtumsmittel 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 16
Schließung des nicht öffentlichen Teils