Sitzung
ROVB-077-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Vereinszimmer
Datum
15.04.2014
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.03.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Benennung der neuen Erschließungsstraße zum Autohof an der Autobahnanschlussstelle Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2014
Ö 6
Friedhofsgebührensatzung - Neufassung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1

047-2014
Ö 7
Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

053-2014
Ö 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 9
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 11
Vorabstimmung zu einer Förderrichtlinie
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils