Sitzung
ROVB-075-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Stefan-Simon-Straße 15a, Pistorschule, Beratungsraum
Datum
18.02.2014
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.01.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

008-2014
Ö 6
Vertrag zur Parkplatzbewirtschaftung an der Goitzsche durch die STEG mbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166-2013
Ö 7
Wiedereinrichtung eines Briefwahllokals im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

223-2013
Ö 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 9
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Vergabeangelegenheit
 
N 11
Sachstandsbericht
 
N 12
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils