Sitzung
ROVB-021-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Bahnhofstraße 5, Rathaus, Sitzungssaal
Datum
19.08.2009
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.06.09

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Erfahrungen mit dem neuen Fahrplan und der Linienführung des ÖPNV (Stadtverkehr) BE: Herr Wolf, Vertreter des ÖPNV
 
Ö 6
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 31.07.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

190-2009
Ö 7
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 18.07.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

192-2009
Ö 8
Information zum Stand der Vorbereitung des Winterdienstes BE: Herr Przybylski, SBL Tiefbau
 
Ö 9
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Gesellschafterangelegenheit
 
N 12
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils