Sitzung
HFA-069-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
08.05.2014
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.03.14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 14.05.14
 
Ö 5.1
Friedhofsgebührensatzung - Neufassung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3

047-2014
Ö 5.2
Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

053-2014
Ö 5.3
Benennung der neuen Erschließungsstraße zum Autohof an der Autobahnanschlussstelle Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2014
Ö 5.4
Abschluss eines Gebietsänderungsvertrages zwischen der Gemeinde Muldestausee und der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

069-2014
Ö 5.5
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

071-2014
Ö 5.6
Vergabe der Spendenmittel im Zusammenhang mit dem Juni-Hochwasser 2013

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

073-2014
Ö 5.7
Errichtung eines Bolzplatzes im Ortsteil Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3

074-2014
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 7
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 9
Grundstücksangelegenheit
 
N 10
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 14.05.14
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit
 
N 10.2
Vertragsangelegenheit
 
N 10.3
Abschluss eines Mietvertrages
 
N 10.4
Grundstücksangelegenheit
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils