Sitzung
OR Btf-063-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
19.06.2013
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 22.05.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Information über den Teilumbau des historischen Rathauses zur Bibliothek
M006-2013
Ö 8
Umbenennung eines Teils der "Devillestraße" im Areal E des ChemieParks im Ortsteil Bitterfeld in "Phosphorstraße"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082-2013
Ö 9
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0

191-2012
Ö 10
2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

080-2013
Ö 11
Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 3

092-2013
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils