Sitzung
OR Btf-063-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
19.06.2013
Zeit
18:00-19:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 22.05.2013
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin | ||
Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt | ||
Ö 7 | Information über den Teilumbau des historischen Rathauses zur Bibliothek | M006-2013 | |
Ö 8 | Umbenennung eines Teils der "Devillestraße" im Areal E des ChemieParks im Ortsteil Bitterfeld in "Phosphorstraße"
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 082-2013 | |
Ö 9 | Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Zweitwohnungssteuersatzung
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | 191-2012 | |
Ö 10 | 2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 080-2013 | |
Ö 11 | Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Kostenbeitragssatzung)
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 3 | 092-2013 | |
Ö 12 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |