Sitzung
OR Btf-059-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
16.01.2013
Zeit
17:00-18:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 12.12.2012
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5 | ||
Ö 4 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt | ||
Ö 6 | Vorstellung der Planungsabsichten am ehemaligen Stadtbad im OT Bitterfeld | ||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 01/06 "Wohnpark am Stadthafen" im OT Bitterfeld, hier: Billigung des Entwurfs (3. Entwurf) in der Fassung vom Januar 2013 und Beschluss zur Offenlegung
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 267-2012 | |
Ö 8 | Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin | ||
Ö 9 | Beratung der Stellungnahme der BTF-Ortsfeuerwehr zur Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan | ||
Ö 10 | Abrechnung Schlechtwetterreserven Hafenfest 2011 und 2012 | ||
Ö 11 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 13 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |