Sitzung
OR Btf-059-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
16.01.2013
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 12.12.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 6
Vorstellung der Planungsabsichten am ehemaligen Stadtbad im OT Bitterfeld
 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 01/06 "Wohnpark am Stadthafen" im OT Bitterfeld, hier: Billigung des Entwurfs (3. Entwurf) in der Fassung vom Januar 2013 und Beschluss zur Offenlegung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

267-2012
Ö 8
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 9
Beratung der Stellungnahme der BTF-Ortsfeuerwehr zur Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan
 
Ö 10
Abrechnung Schlechtwetterreserven Hafenfest 2011 und 2012
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils