Sitzung
ROVB-072-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
26.11.2013
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.10.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

154-2013
Ö 6
Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

168-2013
Ö 7
Information zur Verkehrsuntersuchung Knotenpunkt Andresenstraße/ Damaschkestraße/ Puschkinstraße im OT Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
2. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2013
Ö 9
Informationen zum Stand der Vertragserfüllung durch Dritte hinsichtlich Pflege öffentlicher Anlagen
 
Ö 10
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils