Sitzung
ROVB-069-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Thalheim, Wolfener Straße 10a, Sportlerklause
Datum
27.08.2013
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.07.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Teilweise Umbenennung der "Marienstraße" im Areal D des ChemieParks im Ortsteil Bitterfeld in "Zörbiger Straße" und in "nördliche Marienstraße"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099-2013
Ö 6
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191-2012
Ö 7
Maßnahmekatalog Hochwasserschutz Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133-2013
Ö 8
Diskussion zu Änderungen in der Friedhofsatzung und Friedhofsgebührensatzung
 
Ö 9
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils