Sitzung
ROVB-067-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Vereinszimmer
Datum
18.06.2013
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.05.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Umbenennung eines Teils der "Devillestraße" im Areal E des ChemieParks im Ortsteil Bitterfeld in "Phosphorstraße"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082-2013
Ö 6
Umbenennung der "Stickstoffstraße" im Areal B des ChemieParks des Ortsteils Greppin in "östl. Stickstoffstraße" und "westl. Stickstoffstraße"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083-2013
Ö 7
Umbenennung der "Anhalter Straße" im Areal A des ChemieParks der Ortsteile Wolfen und Greppin in "Dämmstoffstraße"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084-2013
Ö 8
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen
263-2012
Ö 9
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: den Ortschaftsräten zur Beratung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191-2012
Ö 10
2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

080-2013
Ö 11
Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092-2013
Ö 12
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 15
Schließung des nicht öffentlichen Teils