Sitzung
ROVB-063-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
26.02.2013
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.01.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
7. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

007-2013
Ö 6
Information zum Stand der Erarbeitung der Parkplatzanalyse
 
Ö 7
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 8
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Sachstandsbericht
 
N 10
Sachstandsbericht
 
N 11
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils