Sitzung
OR Wol-060-IV
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
20.11.2013
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 09.10.13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Vorstellungen der Konzepte der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen GmbH und der Wohnungsgenossenschaft Wolfen eG zur künftigen Entwicklung in Wolfen-Nord
 
Ö 8
Vergabe der restlichen Brauchtumsmittel 2013 für die Ortschaft Wolfen
 
Ö 9
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2014 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen--Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

172-2013
Ö 10
Haushaltskonsolidierungsmaßnahme

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 11
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

171-2013
Ö 12
Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

154-2013
Ö 13
Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0

168-2013
Ö 14
2. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2013
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils