Sitzung
OR Wol--058-IV
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
04.07.2013
Zeit
18:00-19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 22.05.13
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 4 | Wahl des Ortsbürgermeisters/der Ortsbürgermeisterin | ||
Ö 5 | Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin | ||
Ö 6 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt | ||
Ö 8 | Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Zweitwohnungssteuersatzung
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | 191-2012 | |
Ö 9 | 2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 080-2013 | |
Ö 10 | Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Kostenbeitragssatzung)
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 092-2013 | |
Ö 11 | Umbenennung der "Anhalter Straße" im Areal A des ChemieParks der Ortsteile Wolfen und Greppin in "Dämmstoffstraße"
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 084-2013 | |
Ö 12 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 14 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 15 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |