Sitzung
SR-069-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
11.12.2013
Zeit
17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 23.10.13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

181-2013
Ö 6
Vorlage einer standortrelevanten Planung für das Einkaufscenter am Plan, OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 8

150-2013
Ö 7
Steuersatzung 2014

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1

112-2013
Ö 8
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2014 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen--Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

172-2013
Ö 9
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

171-2013
Ö 10
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2012
M014-2013
Ö 11
Verkauf der Geschäftsanteile der Stadt Bitterfeld-Wolfen an der RVB Regionalverkehr Bitterfeld-Wolfen GmbH an die Vetter GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0

184-2013
Ö 12
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31. Dezember 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

189-2013
Ö 13
Bestätigung des Jahresberichts 2011 und 2012 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 3

202-2013
Ö 14
Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

154-2013
Ö 15
2. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

178-2013
Ö 16
Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 5

168-2013
Ö 17
2. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

177-2013
Ö 18
2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

190-2013
Ö 19
Satzungsänderung des Kommunalen Zweckverbandes "Bergbaufolgelandschaft Goitzsche"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

173-2013
Ö 20
Nutzung kommunaler Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e.V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 7

176-2013
Ö 21
1. Bestimmung des Wahltermins zur Kommunalwahl 2014 sowie Beginn und Ende der Wahlzeit 2. Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

198-2013
Ö 22
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 05/00 "Areal D/I ChemiePark Bitterfeld" im OT Bitterfeld, hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

126-2013
Ö 23
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 05/00 "Areal D/I ChemiePark Bitterfeld" im OT Bitterfeld, hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

127-2013
Ö 24
Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Teilbereich "Bitterfelder Wasserfront/Uferweg wasserseitig", hier: Aufstellung und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

187-2013
Ö 25
2. Änderung des Bebauungsplans 01/99b "Bitterfelder Wasserfront / Uferweg wasserseitig", hier: Aufstellung und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

188-2013
Ö 26
Veröffentlichungen von Stadtratsfraktionen im "Bitterfeld-Wolfener Amtsblatt"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 4

199-2013
Ö 27
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 28
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 29
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Stellungnahme
 
N 31
Personalangelegenheit
 
N 32
Personalangelegenheit
 
N 33
Personalangelegenheit
 
N 34
Grundstücksangelegenheit
 
N 35
Vergabeangelegenheit
 
N 36
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 37
Schließung des nicht öffentlichen Teils