Sitzung
HFA-068-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
05.12.2013
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.10.13
 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 11.12.13
 
Ö 5.1
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2014 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen--Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: ohne Empfehlung

172-2013
Ö 5.2
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ohne Empfehlung

171-2013
Ö 5.3
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M014-2013
Ö 5.4
Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

181-2013
Ö 5.5
Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

154-2013
Ö 5.6
Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

168-2013
Ö 5.7
Satzungsänderung des Kommunalen Zweckverbandes "Bergbaufolgelandschaft Goitzsche"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

173-2013
Ö 5.8
2. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177-2013
Ö 5.9
2. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

178-2013
Ö 5.10
Nutzung kommunaler Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e.V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176-2013
Ö 5.11
Verkauf der Geschäftsanteile der Stadt Bitterfeld-Wolfen an der RVB Regionalverkehr Bitterfeld-Wolfen GmbH an die Vetter GmbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

184-2013
Ö 5.12
Veröffentlichungen von Stadtratsfraktionen im "Bitterfeld-Wolfener Amtsblatt"

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

199-2013
Ö 5.13
1. Bestimmung des Wahltermins zur Kommunalwahl 2014 sowie Beginn und Ende der Wahlzeit 2. Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198-2013
Ö 5.14
Bestätigung des Jahresberichts 2011 und 2012 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202-2013
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 7
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 9
Grundstücksangelegenheit
 
N 10
Grundstücksangelegenheit
 
N 11
Grundstücksangelegenheit
 
N 12
Grundstücksangelegenheit
 
N 13
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 11.12.13
 
N 13.1
Stellungnahme
 
N 13.2
Grundstücksangelegenheit
 
N 13.3
Personalangelegenheit
 
N 13.4
Personalangelegenheit
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils