Sitzung
SR-069--IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
11.09.2013
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 17.07.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 14.08.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Aufnahme neuer bzw. Erweiterung vorhandener Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 5

128-2013
Ö 6
Resolution zur Haushaltslage der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0

136-2013
Ö 7
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 2

191-2012
Ö 8
Maßnahmekatalog Hochwasserschutz Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133-2013
Ö 9
Aufstellung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Bitterfeld-Wolfen 2015-2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

095-2013
Ö 10
Bebauungsplan Gewerbegebiet östlich der Hochhalde "Bitterfelder Berg" im OT Holzweißig, hier: Abwägung 1. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

049-2013
Ö 11
Bebauungsplan Gewerbegebiet östlich der Hochhalde "Bitterfelder Berg" im OT Holzweißig, hier: Billigung und Auslegung 2. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

050-2013
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 01/06 "Wohnpark am Stadthafen" im OT Bitterfeld - Abwägung 3. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

089-2013
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 01/06 "Wohnpark am Stadthafen" im OT Bitterfeld - Billigung und Auslegung 4. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3

090-2013
Ö 14
Teilweise Umbenennung der "Marienstraße" im Areal D des ChemieParks im Ortsteil Bitterfeld in "Zörbiger Straße" und in "nördliche Marienstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099-2013
Ö 15
Abschluss des städtebaulichen Vertrages mit der Texplast GmbH zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/91 "Areal A ChemiePark Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

119-2013
Ö 16
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/91 "Areal A ChemiePark" mit örtlicher Bauvorschrift nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Wolfen - hier: Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

121-2013
Ö 17
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/91 "Areal A ChemiePark" mit örtlicher Bauvorschrift nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

122-2013
Ö 18
Änderung des Flächennutzungsplans im Teilbereich "Am Mühlfeld" im OT Wolfen, hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

129-2013
Ö 19
Änderung der Finanzierung des mit dem Haushaltsplan 2013 bestätigten Vorhabens Bestuhlung Kulturhaus, OT Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 6

135-2013
Ö 20
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 21
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Grundstücksangelegenheit
 
N 24
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 25
Schließung des nicht öffentlichen Teils