Sitzung
HFA-064-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
05.09.2013
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.07.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 5
Investitionsprogramm 2014 und Folgejahre
 
Ö 6
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 11.09.13
 
Ö 6.1
Resolution zur Haushaltslage der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

136-2013
Ö 6.2
Festlegung neuer bzw. Erweiterung vorhandener Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128-2013
Ö 6.3
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

191-2012
Ö 6.4
Änderung der Finanzierung des mit dem Haushaltsplan 2013 bestätigten Vorhabens „Bestuhlung Kulturhaus, OT Wolfen“

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

135-2013
Ö 6.5
Jahresrechnung 2009 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 108 a Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

123-2013
Ö 6.6
Entscheidung zum Tagungsort des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 6.7
Teilweise Umbenennung der "Marienstraße" im Areal D des ChemieParks im Ortsteil Bitterfeld in "Zörbiger Straße" und in "nördliche Marienstraße"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099-2013
Ö 6.8
Maßnahmekatalog Hochwasserschutz Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133-2013
Ö 7
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 8
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 10
Grundstücksangelegenheit
 
N 11
Grundstücksangelegenheit - Tauschvertrag
 
N 12
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 11.09.13
 
N 12.1
Grundstückangelegenheit
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils