Sitzung
HFA-063-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
11.07.2013
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.05.13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 17.07.13
 
Ö 5.1
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

263-2012
Ö 5.2
2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

080-2013
Ö 5.3
Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

092-2013
Ö 5.4
Kündigung der Mitgliedschaft im Verein Dübener Heide e.V.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

076-2013
Ö 5.5
Umbenennung eines Teils der "Devillestraße" im Areal E des ChemieParks im Ortsteil Bitterfeld in "Phosphorstraße"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082-2013
Ö 5.6
Umbenennung der "Stickstoffstraße" im Areal B des ChemieParks des Ortsteils Greppin in "östl. Stickstoffstraße" und "westl. Stickstoffstraße"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083-2013
Ö 5.7
Umbenennung der "Anhalter Straße" im Areal A des ChemieParks der Ortsteile Wolfen und Greppin in "Dämmstoffstraße"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084-2013
Ö 5.8
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neuen Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 5.9
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103-2013
Ö 5.10
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die qualifizierte Deckenerneuerung der Verkehrsanlage Paracelsusstraße/Am Nordpark/Wittener Straße

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

104-2013
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 7
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 9
Grundstücksangelegenheit
 
N 10
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 17.07.13
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils