Sitzung
SR-062-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
13.03.2013
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.01.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berichterstattung zum Projekt " Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage "
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 1/2009 "Am Brehnaer Überbau/Ostseite", hier: Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

235-2012
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 01/06 "Wohnpark am Stadthafen" im OT Bitterfeld, hier: 3. Entwurf - Billigung und Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

267-2012
Ö 8
Verlängerung der Geltungsdauer des Satzungsbeschlusses über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße" (alt: " Anhaltssiedlung" ) Ortsteil Bitterfeld um ein weiteres Jahr

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 21, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

011-2013
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Wasserzentrum" als Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) im OT Bitterfeld - Abwägung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

009-2013
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Wasserzentrum" als Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) im OT Bitterfeld - Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

010-2013
Ö 11
Einbeziehungssatzung Nr. 01-2012 ho "Zscherndorfer Straße" im OT Holzweißig, hier: Billigung und Auslegung des Entwurfs.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

016-2013
Ö 12
Gesellschaftsvertragsänderung der IPG -Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

253-2012
Ö 13
5. Änderungssatzung zur Verbandssatzung vom 16.09.2005 des Zweckverbandes TechnologiePark Mitteldeutschland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

006-2013
Ö 14
Besetzung des Aufsichtsrates der Regionalverkehr Bitterfeld-Wolfen GmbH (RVB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

018-2013
Ö 15
7. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

007-2013
Ö 16
Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen vom Jahr 2012 auf das Jahr 2013 (Haushaltsermächtigungen).
M003-2013
Ö 17
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 18
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Sachstandsbericht
 
N 21
Grundstücksangelegenheit
 
N 22
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 23
Schließung des nicht öffentlichen Teils