Sitzung
OR Btf-055-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
14.11.2012
Zeit
18:00-19:58 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2013
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 240-2012 | |
Ö 4 | Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2013 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | 239-2012 | |
Ö 5 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 17.10.2012
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin | ||
Ö 7 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 8 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt | ||
Ö 9 | Benennung der neuen Straßen im Erschließungsgebiet Bitterfeld-Süd, Ortsteil Bitterfeld und Ortsteil Holzweißig
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2 | 135-2012 | |
Ö 10 | Verwendung von Brauchtumsmitteln 2012
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 11 | Verwendung von Brauchtumsmitteln 2012
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 12 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |