Sitzung
ROVB-59-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Vereinszimmer
Datum
16.10.2012
Zeit
18:00-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.09.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 7
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191-2012
Ö 8
1. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18. 6. 2012

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

186-2012
Ö 9
Benennung der neuen Straßen im Erschließungsgebiet Bitterfeld-Süd, Ortsteil Bitterfeld und Ortsteil Holzweißig

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

135-2012
Ö 10
Umbenennung von Straßen, die mehrfach in den Ortsteilen Wolfen, Thalheim und Bobbau vorhanden sind

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

170-2012
Ö 13
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221-2012
Ö 14
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils