Sitzung
OR Wo-052-IV
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
10.10.2012
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 29.08.12

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

145-2012
Ö 8
Steuersatzung 2013

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188-2012
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29.08.2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2012
Ö 10
"Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld -Wolfen" Nr. 02-2009 Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

089-2012
Ö 11
2. Entwurf des B-Planes Nr. 02-2009 "Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092-2012
Ö 12
Umbenennung von Straßen, die mehrfach in den Ortsteilen Wolfen, Thalheim und Bobbau vorhanden sind

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

170-2012
Ö 13
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 01/99 "Kommunales Freizeitzentrum" im OT Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

225-2012
Ö 14
Investitionsprogramm 2013
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 17
Vergabe der Wochenmärkte in den Ortsteilen Bitterfeld und Wolfen
 
N 18
Finanzangelegenheit
 
N 19
Schließung des nicht öffentlichen Teils