Sitzung
SR-025-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Saal 063
Datum
14.10.2009
Zeit
18:00-21:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02. September 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14. September 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

148-2009
Ö 8
Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes
 
Ö 9
Abberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

222-2009
Ö 10
Berufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

223-2009
Ö 11
Zulassung der Bewerbungen zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

262-2009
Ö 12
Bau einer Kindertageseinrichtung im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

291-2009
Ö 13
Vertrag IPG - Bitterfeld Binnengärtenzentrum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

258-2009
Ö 14
Beteiligung der Entwicklungs-, Betreiber- und Verwertungsgesellschaft Goitzsche mbH (EBV) an der Projektentwicklungsgesellschaft Bernsteinerlebniswelt Goitzsche mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 3

186-2009
Ö 15
Straßenbenennung Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

239-2009
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

255-2009
Ö 17
Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

257-2009
Ö 18
Präzisierung/Fortschreibung der Entwicklungsziele für die Gesamtmaßnahme "Dichterviertel" im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

254-2009
Ö 19
Präzisierung/ Fortschreibung der Entwicklungsziele für die Gesamtmaßnahme "Krondorf-West" im OT Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

259-2009
Ö 20
Bestätigung des Stadtteilentwicklungskonzeptes, Ortsteil Wolfen "Wohnkomplex I, Wolfen-Nord" der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 3

268-2009
Ö 21
1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Holzweißig vom 31.01.2002

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

240-2009
Ö 22
1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Greppin vom 03.07.1995

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

241-2009
Ö 23
2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Bobbau vom 11.07.1996

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

242-2009
Ö 24
2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bitterfeld vom 15.05.2001

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

243-2009
Ö 25
2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Thalheim vom 18.06.1996

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

244-2009
Ö 26
2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Wolfen vom 25.06.1996

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

245-2009
Ö 27
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3

230-2009
Ö 28
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

228-2009
Ö 29
Einführung Behindertenfreundlichkeitsprüfung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

293-2009
Ö 30
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 31
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Mitteilungen, Berichte
 
N 33
Vergabeangelegenheit
 
N 34
Anfragen
 
N 35
Schließung des nicht öffentlichen Teils