Sitzung
ROVB-S054-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
26.04.2012
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Protokollkontrolle
 
Ö 4
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Straßenreinigung
049-2012
Ö 5
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

081-2012
Ö 6
Kalkulation der Friedhofsgebühren - Kalkulationszeitraum 2012 - 2014

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082-2012
Ö 7
Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083-2012
Ö 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 9
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils