Sitzung
SR-022-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Greppin, Schrebergartenstraße 10 c , Jugendfreizeitstätte Greppin
Datum
13.08.2009
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28. Juli 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 12

 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Abberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

137-2009
Ö 7
Berufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

139-2009
Ö 8
Feststellung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Rödgen am 07.06.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

125-2009
Ö 9
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin und des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Rödgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

147-2009
Ö 10
Stellenausschreibung der/des hauptamtlichen Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen sowie die Festsetzung des Endes der Frist zur Einreichung schriftlicher Bewerbungen für dieses Amt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

146-2009
Ö 11
Beschließen der Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Thalheim / des Ortsteils Thalheim gemäß § 108 a GO LSA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

121-2009
Ö 12
Nachbesserung Gehwegbereich Hahnstückenweg 7, OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 34, Enthaltungen: 2

091-2009
Ö 13
Richtlinie zur Förderung des Leistungs- und leistungsorientierten Sportes und der Kultur in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

106-2009
Ö 14
Einführung eines aktiven Zins- und Schuldenmanagements in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 3

169-2009
Ö 15
Abwägung B-Plan Nr. 02/93 "Gewerbe- und Mischgebiet südlich der Reudener Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

128-2009
Ö 16
Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 02/93 "Gewerbe- und Mischgebiet südlich der Reudener Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

138-2009
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 1/2009 "Am Brehnaer Überbau/Ostseite", Ortsteil Bitterfeld hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

172-2009
Ö 18
Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 1/2009 hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2

175-2009
Ö 19
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Mitteilungen, Berichte
 
N 22
Bestellung des Wirtschaftsprüfers
 
N 23
Anfragen
 
N 24
Schließung des nicht öffentlichen Teils