Sitzung
SR-059-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.10.2012
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 11.07.2012 (13.07.2012)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Bestimmung eines Stellvertreters des Vorsitzenden des Stadtrates für diese Stadtratssitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Steuersatzung 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

188-2012
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

145-2012
Ö 8
1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29.08.2011

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

189-2012
Ö 9
1. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18. 6. 2012

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

186-2012
Ö 10
Benennung der neuen Straßen im Erschließungsgebiet Bitterfeld-Süd, Ortsteil Bitterfeld und Ortsteil Holzweißig

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

135-2012
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

195-2012
Ö 12
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

221-2012
Ö 13
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht der Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31. Dezember 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

156-2012
Ö 14
1. Berichtigung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200-2012
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplans "Am Wasserzentrum" als Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) - Aufstellung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

214-2012
Ö 16
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Abschluss eines Mietvertrages
 
N 20
Vergabeangelegenheit
 
N 21
Vergabe der Wochenmärkte in den Ortsteilen Bitterfeld und Wolfen
 
N 22
Finanzangelegenheit
 
N 23
Finanzangelegenheit
 
N 24
Finanzangelegenheit
 
N 25
Finanzangelegenheit
 
N 26
Finanzangelegenheit
 
N 27
Finanzangelegenheit
 
N 28
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 29
Schließung des nicht öffentlichen Teils