Sitzung
SR-058-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
12.09.2012
Zeit
18:00-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 11.07.12 (13.07.12)

Beschluss: vertagt

 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 20.08.12

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Energiebericht für die Jahre 2009 und 2010
 
Ö 6
Wahl des/r allgemeinen Vertreters/in der Oberbürgermeisterin der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

160-2012
Ö 7
1. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06. März 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

118-2012
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 06-2010ho "Photovoltaik Freiheit IV" im OT Holzweißig - Abwägung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105-2012
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 06-2010ho "Photovoltaik Freiheit IV" im OT Holzweißig - Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

108-2012
Ö 10
Abwägungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung Nr. 08-2011th "Ackerstraße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Thalheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

163-2012
Ö 11
Satzungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung Nr. 08-2011th "Ackerstraße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Thalheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

164-2012
Ö 12
1. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

147-2012
Ö 13
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 14
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Grundstücksangelegenheit
 
N 17
Investorenauswahl
 
N 18
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 19
Schließung des nicht öffentlichen Teils