Sitzung
OR Hol-037-IV
Gremium
Ortschaftsrat Holzweißig
Raum
Ortsteil Holzweißig, Rathausstraße 1, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
22.05.2012
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen des Ortschaftsrates vom 06.03.2012 und 27.03.2012
 
Ö 4
Bericht der Ortsbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Bebauungsplan 07-2010ho "Photovoltaik BRIFA" im Ortsteil Holzweißig hier: Billigung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099-2012
Ö 6
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Straßenreinigung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2012
Ö 7
Satzung über die Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2012
Ö 8
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095-2012
Ö 9
Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

096-2012
Ö 10
Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

078-2012
Ö 11
Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

073-2012
Ö 12
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

081-2012
Ö 13
Kalkulation der Friedhofsgebühren - Kalkulationszeitraum 2012 - 2014

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082-2012
Ö 14
Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083-2012
Ö 15
Berichterstattung zum Feuchtbiotop Siedlung Süd
 
Ö 16
Bericht zum aktuellen Stand der Spielplätze im OT Holzweißig
 
Ö 17
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 19
Informationen durch Stadträte
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 22
Schließung des nicht öffentlichen Teils