SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 19.09.2019

Sitzung

HFA-002-VI

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal

Datum

19.09.2019

Zeit

18:00-20:05 Uhr

Bekanntmachung Stadtrat

Niederschrift Öffentl. HFA, 19.09.2019

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Vorlage (Beschlussantrag)

239-2019

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

187-2019

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage (Beschlussantrag)

1. Änderungssatzung zum Wahlverfahren

246-2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage zum BA 247-2019

247-2019

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2.1 Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.08.2019

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Bericht über die Tätigkeit des Zweckverbandes Goitzsche

Nicht öffentlicher Teil:

N 4.1 Bericht über die Tätigkeit des Zweckverbandes Goitzsche - nicht öffentlich

Öffentlicher Teil:

Ö 5 VO1 Dok.Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.)

Ö 6 VO1 Dok.Beitritt zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen" Sachsen-Anhalt

Ö 7 VO2 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Ö 8 VO2 Dok.Überprüfung der kommunalen Mandatsträger nach §§ 20 und 21 Stasi-Unterlagen-Gesetz

Ö 9 VO4 Dok.Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Ö 10 Mitteilungen, Berichte, Anfragen

Ö 11 Schließung des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Stadt Wolfen

N 13 Grundstücksangelegenheit

N 14 Grundstücksangelegenheit

N 15 Mitteilungen, Berichte, Anfragen

N 16 Schließung des nicht öffentlichen Teils