SessionNet | Ortschaftsrat Wolfen - 16.05.2018

Sitzung

OR Wol-041-V

Gremium

Ortschaftsrat Wolfen

Raum

Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum

Datum

16.05.2018

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Bekanntmachung Ortschaftsrat

Niederschrift Ö

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

2. Änderung zur StrR Satzung

Straßenverzeichnis

073-2018

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage (Beschlussantrag)

Änderungen StrRGebührensatzung

074-2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage (Beschlussantrag)

satzung förderung grundstückserwerb

092-2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage (Beschlussantrag)

vorkaufrechtssatzung

094-2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage (Beschlussantrag)

095-2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

positionspapier biber

096-2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 11.04.2018

Ö 4 Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

Ö 5 Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

Ö 6 VO4 Dok.Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 02/90 "Markt" des Ortsteiles Stadt Wolfen für das Grundstück Leipziger Straße 61, hier: Geschossigkeit und Bauweise

Ö 7 VO3 Dok.2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 01.06.2012

Ö 8 VO2 Dok.1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 25.11.2015

Ö 9 VO2 Dok.Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Ö 10 VO2 Dok.Vorkaufsrechtssatzung

Ö 11 VO1 Dok.Verbesserung Löschwasserversorgung

Ö 12 VO2 Dok.Positionspapier Biber

Ö 13 Vorstellung Reparaturplan Naherholungsgebiet Fuhne

Ö 14 Vorstellung Reparatur Springbrunnen Kachelofen

Ö 15 Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

Ö 16 Schließung des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Sachstandsbericht

N 18 Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

N 19 Schließung des nicht öffentlichen Teils