Haupt- und Finanzausschuss 19.09.2019

Zeit: 18:00-20:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit     
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.1Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.08.2019     
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
3Einwohnerfragestunde     
4Bericht über die Tätigkeit des Zweckverbandes Goitzsche     
5Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.)  239-2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 380 KB Vorlage (Beschlussantrag) 380 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
6Beitritt zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen" Sachsen-Anhalt  187-2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 413 KB Vorlage (Beschlussantrag) 413 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
71. Satzung zur Änderung der Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen  246-2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 314 KB Vorlage (Beschlussantrag) 314 KB
Dokument anzeigen: 1. Änderungssatzung zum Wahlverfahren Dateigrösse: 277 KB 1. Änderungssatzung zum Wahlverfahren 277 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Überprüfung der kommunalen Mandatsträger nach §§ 20 und 21 Stasi-Unterlagen-Gesetz  247-2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 379 KB Vorlage (Beschlussantrag) 379 KB
Dokument anzeigen: Anlage zum BA 247-2019 Dateigrösse: 1 MB Anlage zum BA 247-2019 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
9Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte  M008-2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 219 KB Mitteilungsvorlage 219 KB
Dokument anzeigen: M008-2019, Anlage 1 Dateigrösse: 392 KB M008-2019, Anlage 1 392 KB
Dokument anzeigen: M008-2019, Anlage 2 Dateigrösse: 328 KB M008-2019, Anlage 2 328 KB
Dokument anzeigen: M008-2019, Anlage 3 Dateigrösse: 609 KB M008-2019, Anlage 3 609 KB
10Mitteilungen, Berichte, Anfragen     
11Schließung des öffentlichen Teils     
Nicht öffentlicher Teil:
12Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Stadt Wolfen    
13Grundstücksangelegenheit    
14Grundstücksangelegenheit    
15Mitteilungen, Berichte, Anfragen    
16Schließung des nicht öffentlichen Teils