Stadtrat 14.08.2019

Zeit: 18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit     
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.1Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2019     
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
3Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates     
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen     
5Einwohnerfragestunde     
6Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat Bitterfeld-Wolfen  220-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten der Ortschaften Stadt Bitterfeld, Bobbau, Greppin, Holzweißig, Reuden a.d.F., Rödgen, Thalheim und Stadt Wolfen  221-2019 
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Dokument anzeigen: Wahleinspruch des Stadtwahlleiters Herrn Joachim Teichmann vom 09.07.2019 Dateigrösse: 93 KB Wahleinspruch des Stadtwahlleiters Herrn Joachim Teichmann vom 09.07.2019 93 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Zuteilung und Benennung der Ausschussvorsitze nach d´Hondt  211-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Beschluss über die Neubesetzung des Haupt- und Finanzausschusses  212-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Beschluss über die Neubesetzung des Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschusses  213-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Beschluss über die Neubesetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"  214-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport  215-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Soziales  216-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen  217-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Wirtschafts- und Umweltausschuss  218-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Rechnungsprüfungsausschuss  219-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Mulde (UHV Mulde) sowie Vorschlag eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Mitarbeit im Vorstand des UHV Mulde  190-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Mitgliederversammlung des UnterhaltungsverbandesWestliche Fuhne/Ziethe (UHV FuZi)  202-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (WBG)  189-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)  191-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)  192-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG)  196-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH (SWBW)  197-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
24Abwahl des bisherigen Vertreters sowie Neuwahl des Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Westliche Mulde (AZV Westliche Mulde) und dessen Stellvertreters  198-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
25Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ)  199-2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26Wahl der Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche (ZV Goitzsche) und ihrer Stellvertreter  200-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 314 KB Vorlage (Beschlussantrag) 314 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
27Abwahl des bisherigen Vertreters und seines Stellvertreters sowie Neuwahl der Vertreter und der Stellvertreter der Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „TechnologiePark Mitteldeutschland“ (ZV TPM)  201-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 396 KB Vorlage (Beschlussantrag) 396 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
28Beendigung der Liquidation der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.)  209-2019 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
29Mitteilungen, Berichte, Anfragen     
30Schließung des öffentlichen Teils     
Nicht öffentlicher Teil:
31Rückübertragung Straßenbeleuchtungsanlage Ortsteile Stadt Bitterfeld und Thalheim    
32Vertragsangelegenheit    
33Vergabeangelegenheit    
34Mitteilungen, Berichte, Anfragen    
35Schließung des nicht öffentlichen Teils