Ortschaftsrat Bitterfeld - 15.06.2011 - 18:00-20:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.05.2011    
4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin    
5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates    
6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt    
72. Entwurf der Haushaltssatzung und Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Jahr 2011    
8Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen    
9Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen    
10Zwischenabwägung der Stellungnahmen zur Aufhebungssatzung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld 091-2011   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
111. Änderung des Bebauungsplanes "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und Auslegung des 1. Entwurfs 096-2011   
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 7  
12Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld 097-2011   
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
13Übertragung der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung "Traumzauberbaum" an die Euro-Schulen Bitterfeld-Wolfen 100-2011   
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
14Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
15Mitteilungen, Berichte, Anfragen   
16Schließung des nicht öffentlichen Teils