Haupt- und Finanzausschuss - 23.06.2011 - 18:00-20:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.05.2011    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen    
5Vorbereitung der Stadtratssitzung am 29.06.2011    
5.1Haushaltskonsolidierung und 2. Entwurf der Haushaltssatzung 2011 095-2011   
 Beschluss: mit Änderungen empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
5.2Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2011 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik) 068-2011   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2011 067-2011   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Übertragung der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung "Traumzauberbaum" an die Euro-Schulen Bitterfeld-Wolfen 100-2011   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.5Zwischenabwägung der Stellungnahmen zur Aufhebungssatzung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld 091-2011   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.6Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld 097-2011   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.7Bebauungsplan Nr. 02/93 "Gewerbe- und Mischgebiet südlich der Reudener Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Genehmigung und Inkrafttreten - Änderung zum Beschluss 138-2009, Punkt 3 094-2011   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.81. Änderung des Bebauungsplanes "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und Auslegung des 1. Entwurfs 096-2011   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.9Umbenennung eines Teils der Wofatitstraße in Keslastraße 099-2011   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte    
7Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
8Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte   
9Grundstücksangelegenheit   
10Vorbereitung der Stadtratssitzung am 29.06.2011   
10.1Vergabeangelegenheit   
11Schließung des nicht öffentlichen Teils