Stadtrat - 29.06.2011 - 18:00-20:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.05.2011    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse    
5Einwohnerfragestunde    
6Weiterführung der Haushaltskonsolidierung 095-2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
7Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2011 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik) 068-2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 13, Befangen: 0  
8Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2011 067-2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 13, Befangen: 0  
9Übertragung der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung "Traumzauberbaum" an die Euro-Schulen Bitterfeld-Wolfen 100-2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Zwischenabwägung der Stellungnahmen zur Aufhebungssatzung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld 091-2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld 097-2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Bebauungsplan Nr. 02/93 "Gewerbe- und Mischgebiet südlich der Reudener Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Genehmigung und Inkrafttreten - Änderung zum Beschluss 138-2009, Punkt 3 094-2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
131. Änderung des Bebauungsplanes "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und Auslegung des 1. Entwurfs 096-2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
14Umbenennung eines Teils der Wofatitstraße in Keslastraße 099-2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Mitteilungen, Berichte, Anfragen    
16Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
17Mitteilungen, Berichte   
18Vergabeangelegenheit   
19Anfragen   
20Schließung des nicht öffentlichen Teils