Stadtrat - 21.08.2019 - 18:00-20:20 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit    
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.1Bebauungsplan 05-2018ho "Wohnquartier Leopoldstraße / Leopoldweg" im Ortsteil Holzweißig, Städtebaulicher Vertrag 143-2019 
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
2.2Vergabe der Wochenmärkte in den Ortsteilen Stadt Bitterfeld und Stadt Wolfen   
2.3Vergabeangelegenheiten   
Öffentlicher Teil:
3Abstimmung über die    
3.1Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2019    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen    
5Einwohnerfragestunde    
6Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen 165-2019 
 Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
7Annahme einer Spende zur Errichtung einer Gedenkstätte 180-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B 100" im Ortsteil Holzweißig - 2. Ergänzung zum städtebaulichen Vertrag 177-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B100" im Ortsteil Holzweißig - Abwägungs- und Satzungsbeschluss 178-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bestätigung Jahresbericht 2018 der Ernst-Thronicke-Stiftung 205-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11Einberufung Feuerwehrgipfel 208-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
12Landesgartenschau 2026 206-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Ermächtigung/Beauftragung zur Stellenausschreibung 186-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Mitteilungen, Berichte, Anfragen    
15Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
16Vergabeangelegenheit   
17Vergabeangelegenheit   
18Grundstücksangelegenheit   
19Vergabeangelegenheit   
20Mitteilungen, Berichte, Anfragen   
21Schließung des nicht öffentlichen Teils