Ortschaftsrat Wolfen - 16.10.2019 - 18:00-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit    
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.1Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 11.09.2019    
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
3Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister    
4Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt    
5Auswertung des Familien- und Vereinsfestes    
6Spielgeräte Naherholungsgebiet Fuhneaue 269-2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Vergabe von Brauchtumsmitteln 251-2019   
 Beschluss: vertagt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
8Vergabe von Brauchtumsmitteln 257-2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2  
9Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt) 244-2019   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 8  
101. Fortschreibung Spielplatzkonzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen 266-2019   
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 4  
11Aufhebung des Bebauungsplans 02-90 Markt im OT Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss 267-2019   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1  
12Entwicklung Fuhneanger 2. BA im OT Stadt Wolfen 268-2019   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme "Entschlammung Gondelteich Fuhneaue im OT Stadt Wolfen" 273-2019   
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
14Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates    
15Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
16Vergabeangelegenheit   
17Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates   
18Schließung des nicht öffentlichen Teils