Haupt- und Finanzausschuss - 19.09.2019 - 18:00-20:05 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit    
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.1Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.08.2019    
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
3Einwohnerfragestunde    
4Bericht über die Tätigkeit des Zweckverbandes Goitzsche    
Nicht öffentlicher Teil:
4.1Bericht über die Tätigkeit des Zweckverbandes Goitzsche - nicht öffentlich   
Öffentlicher Teil:
5Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.) 239-2019   
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
6Beitritt zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen" Sachsen-Anhalt 187-2019   
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
71. Satzung zur Änderung der Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen 246-2019   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Überprüfung der kommunalen Mandatsträger nach §§ 20 und 21 Stasi-Unterlagen-Gesetz 247-2019   
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
9Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte M008-2019   
10Mitteilungen, Berichte, Anfragen    
11Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
12Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Stadt Wolfen   
13Grundstücksangelegenheit   
14Grundstücksangelegenheit   
15Mitteilungen, Berichte, Anfragen   
16Schließung des nicht öffentlichen Teils