Haupt- und Finanzausschuss - 13.08.2019 - 18:00-21:16 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit    
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
2.1Vergabeangelegenheit   
Öffentlicher Teil:
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat Bitterfeld-Wolfen 220-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten der Ortschaften Bitterfeld, Bobbau, Greppin, Holzweißig, Reuden a.d.F., Rödgen, Thalheim und Wolfen 221-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Zuteilung und Benennung der Ausschussvorsitze nach d´Hondt 211-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Beschluss über die Neubesetzung des Haupt- und Finanzausschusses 212-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Beschluss über die Neubesetzung des Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschusses 213-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Beschluss über die Neubesetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" 214-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport 215-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Soziales 216-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen 217-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Wirtschafts- und Umweltausschuss 218-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Rechnungsprüfungsausschuss 219-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Mulde (UHV Mulde) sowie Vorschlag eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Mitarbeit im Vorstand des UHV Mulde 190-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Mitgliederversammlung des UnterhaltungsverbandesWestliche Fuhne/Ziethe (UHV FuZi) 202-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (WBG) 189-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi) 191-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG) 192-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG) 196-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH (SWBW) 197-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22Abwahl des bisherigen Vertreters sowie Neuwahl des Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Westliche Mulde (AZV Westliche Mulde) und dessen Stellvertreters 198-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ) 199-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
24Wahl der Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche (ZV Goitzsche) und ihrer Stellvertreter 200-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
25Abwahl des bisherigen Vertreters und seines Stellvertreters sowie Neuwahl der Vertreter und der Stellvertreter der Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „TechnologiePark Mitteldeutschland“ (ZV TPM) 201-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen 165-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
27Annahme einer Spende zur Errichtung einer Gedenkstätte 180-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
28Bebauungsplan 05-2018ho "Wohnquartier Leopoldstraße / Leopoldweg" im Ortsteil Holzweißig, Städtebaulicher Vertrag 143-2019 
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
29Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B 100" im Ortsteil Holzweißig - 2. Ergänzung zum städtebaulichen Vertrag 177-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
30Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B100" im Ortsteil Holzweißig - Abwägungs- und Satzungsbeschluss 178-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
31Bestätigung Jahresbericht 2018 der Ernst-Thronicke-Stiftung 205-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
32Beendigung der Liquidation der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.) 209-2019 
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
33Ermächtigung/Beauftragung zur Stellenausschreibung 186-2019 
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
34Landesgartenschau 2026 206-2019 
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
35Einberufung Feuerwehrgipfel 208-2019 
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 3  
36Mitteilungen, Berichte, Anfragen  
37Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
38Vergabeangelegenheit   
39Vergabeangelegenheit   
40Vergabeangelegenheit   
41Vergabeangelegenheit   
42Vertragsangelegenheit   
43Vertragsangelegenheit   
44Grundstücksangelegenheit   
45Vergabeangelegenheit   
46Mitteilungen, Berichte, Anfragen   
47Schließung des nicht öffentlichen Teils