Stadtrat - 14.08.2019 - 18:00-20:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit    
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.1Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2019    
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
3Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates    
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen    
5Einwohnerfragestunde    
6Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat Bitterfeld-Wolfen 220-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten der Ortschaften Stadt Bitterfeld, Bobbau, Greppin, Holzweißig, Reuden a.d.F., Rödgen, Thalheim und Stadt Wolfen 221-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Zuteilung und Benennung der Ausschussvorsitze nach d´Hondt 211-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Beschluss über die Neubesetzung des Haupt- und Finanzausschusses 212-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Beschluss über die Neubesetzung des Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschusses 213-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Beschluss über die Neubesetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" 214-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport 215-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Soziales 216-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen 217-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Wirtschafts- und Umweltausschuss 218-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie Berufung bzw. Bestätigung der sachkundigen Einwohner im Rechnungsprüfungsausschuss 219-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Mulde (UHV Mulde) sowie Vorschlag eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Mitarbeit im Vorstand des UHV Mulde 190-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Mitgliederversammlung des UnterhaltungsverbandesWestliche Fuhne/Ziethe (UHV FuZi) 202-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (WBG) 189-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi) 191-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG) 192-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG) 196-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH (SWBW) 197-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
24Abwahl des bisherigen Vertreters sowie Neuwahl des Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Westliche Mulde (AZV Westliche Mulde) und dessen Stellvertreters 198-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
25Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ) 199-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
26Wahl der Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche (ZV Goitzsche) und ihrer Stellvertreter 200-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
27Abwahl des bisherigen Vertreters und seines Stellvertreters sowie Neuwahl der Vertreter und der Stellvertreter der Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „TechnologiePark Mitteldeutschland“ (ZV TPM) 201-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
28Beendigung der Liquidation der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.) 209-2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
29Mitteilungen, Berichte, Anfragen    
30Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
31Rückübertragung Straßenbeleuchtungsanlage Ortsteile Stadt Bitterfeld und Thalheim   
32Vertragsangelegenheit   
33Vergabeangelegenheit   
34Mitteilungen, Berichte, Anfragen   
35Schließung des nicht öffentlichen Teils