Stadtrat 03.07.2019

Zeit: 18:00-21:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit durch den Oberbürgermeister     
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
3Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates     
4Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates     
5Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates     
6Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates     
7Mitteilung der/des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende     
8Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates     
9Einwohnerfragestunde     
10Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse  168-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 308 KB Vorlage (Beschlussantrag) 308 KB
Dokument anzeigen: EntwurfneueGeschäftsordnung_Stand18.06.2019.doc Dateigrösse: 613 KB EntwurfneueGeschäftsordnung_Stand18.06.2019.doc 613 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 GO (Beschlussantrag) Dateigrösse: 294 KB Anlage 1 GO (Beschlussantrag) 294 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 GO (Änderungsantrag) Dateigrösse: 287 KB Anlage 2 GO (Änderungsantrag) 287 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 GO (Zusatzantrag) Dateigrösse: 286 KB Anlage 3 GO (Zusatzantrag) 286 KB
Dokument anzeigen: Synopse_Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen Stand 18.06.19docx Dateigrösse: 139 KB Synopse_Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen Stand 18.06.19docx 139 KB
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 8  
11Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen  167-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 310 KB Vorlage (Beschlussantrag) 310 KB
Dokument anzeigen: Synopse Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld Dateigrösse: 918 KB Synopse Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld 918 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Hauptsatzung Dateigrösse: 90 KB Anlage 1 zur Hauptsatzung 90 KB
Dokument anzeigen: Hauptsatzung Dateigrösse: 78 KB Hauptsatzung 78 KB
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
12Wahl des/der Ersten stellvertretenden Vorsitzenden und des/der Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates     
13Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse, die gemäß Hauptsatzungsregelung nach d`Hondt zu verteilen sind     
14Beschluss über die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses  169-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 307 KB Vorlage (Beschlussantrag) 307 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Beschluss über die Besetzung des Bau- und Vergabeausschusses  170-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 307 KB Vorlage (Beschlussantrag) 307 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Beschluss über die Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"  171-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 392 KB Vorlage (Beschlussantrag) 392 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Jugend und Sport  172-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 309 KB Vorlage (Beschlussantrag) 309 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen  174-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 308 KB Vorlage (Beschlussantrag) 308 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Wirtschafts- und Umweltausschuss  175-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 309 KB Vorlage (Beschlussantrag) 309 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Rechnungsprüfungsausschuss  176-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 309 KB Vorlage (Beschlussantrag) 309 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Benennung von Vertretern der Stadt in Unternehmen mit städtischer Beteiligung und in Zweckverbänden     
22Mitteilungen, Berichte, Anfragen     
23Schließung des öffentlichen Teils     
Nicht öffentlicher Teil:
24Mitteilungen, Berichte, Anfragen    
25Schließung des nicht öffentlichen Teils