Ortschaftsrat Bitterfeld - 17.04.2019 - 18:00-20:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit    
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
2.1Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01-2019btf "Wohnen am Strengbach", Ortsteil Stadt Bitterfeld 094-2019 
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
2.2Bebauungsplan 01-2019btf "Wohnen am Strengbach", Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss 095-2019 
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.03.2019    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister    
5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates    
6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt    
7Erneuerung des Titels „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“ 107-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
81. Änderung Bebauungsplan 01-2011btf "Photovoltaik Areal E", Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss 098-2019 
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
9Stadtentwicklungskonzept (STEK 2015-2025) - Fördergebiete: Abgrenzungen und Maßnahmenplanung 253-2018 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Gefahrlose Überquerung am Knotenpunkt Friedensstraße/Gelbes Wasser/Wittenberger Str. durch Fußgänger und Radfahrer 118-2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
113. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009 (Benutzungssatzung) 058-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
122. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung) 059-2019 
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
13Prüfauftrag zur Einbringung der Bäder in Form einer Stammkapitalerhöhung bei der Bädergesellschaft 120-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
14Prüfauftrag zur Errichtung einer Mehrzweckarena im Ortsteil Stadt Bitterfeld 121-2019 
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 21  
15Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
16Grundstücksangelegenheit   
17Grundstücksangelegenheit   
18Grundstücksangelegenheit   
19Grundstücksangelegenheit   
20Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates   
21Schließung des nicht öffentlichen Teils