Ortschaftsrat Bitterfeld - 16.01.2019 - 18:00-20:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit    
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 12.12.2018    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister    
5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates    
6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt    
7Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg - landseitig" im OT Stadt Bitterfeld für die Grünfläche, Zweckbestimmung Kinderspielplatz, an der Mühlbecker Straße 279-2018 
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
8Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 "Betriebsareal C/Gleisdreieck Teil I" im OT Stadt Bitterfeld für die Fengler Holding GmbH & Co. KG 284-2018 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld" 286-2018 
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
10Informationen zu geplanten Baumaßnahmen im Bitterfelder Innenstadtring    
11Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
12Grundstücksangelegenheit   
13Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates   
14Schließung des nicht öffentlichen Teils