Stadtrat - 23.01.2019 - 18:00-21:20 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit    
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.1Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Stadt Wolfen" 159-2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
2.2Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Stadt Wolfen" 160-2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
2.3Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen "Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße" im Ortsteil Stadt Wolfen" 161-2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
2.4Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur "Errichtung von Garagen und Stellplätzen" im Ortsteil Stadt Wolfen" 162-2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
3Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten    
4Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 05.12.2018    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
5Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister    
6Einwohnerfragestunde    
7Abberufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates 289-2018 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
81. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17. Juli 2013 in der Fassung 1. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05. Oktober 2016 285-2018 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
9Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld" 286-2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
101. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) Nr. 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss 172-2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 3  
11Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B 100" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig - Änderung des Geltungsbereiches und Entwurfsbeschluss 283-2018 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Aufnahme der Goitzsche als Gewässer erster Ordnung durch Landesverordnung 277-2018 
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, Enthaltungen: 3  
13Prüfauftrag "Schnittstelle Bahnhof Wolfen" 254-2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 6  
14Mitteilungen, Berichte, Anfragen    
15Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
16Gesellschaftsangelegenheit   
17Grundstücksangelegenheit   
18Vertragsangelegenheit   
19Mitteilungen, Berichte, Anfragen   
20Schließung des nicht öffentlichen Teils